Publikationen

Neues aus Gesetzgebung und Rechtsprechung

Die nachstehenden Beiträge entstammen der Beitragsserie
“Alles was Recht ist” der Rechtsanwälte Schreiner & Schreiner
in der Mittelbayerischen Zeitung.

Sie sind ohne Gewähr auf Richtigkeit und Vollständigkeit und
ersetzen nicht die anwaltliche Beratung.

Aktuelle Publikationen:

Wenn´s funkt, ist Vorsicht geboten! (Juni 2010)
Privatpersonen können auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn sie ihren WLAN-Anschluss nicht ausreichend sichern und dieser von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet missbraucht... [weiter lesen]

Sturz an der Supermarktkasse (April 2010)
Der Betreiber eines Supermarkts haftet nicht, wenn eine Kundin über einen Rollcontainer stürzt und sich dabei verletzt. Wer im Supermarkt einkauft, darf nicht erwarten, dass er dort vor sämtlichen denkbaren Gefahrenquellen geschützt wird, entschied... [weiter lesen]

Die Fahrt vor der Fahrt (Jan. 2010)
Der Weg zur Arbeitsstätte ist eine klassische Vorbereitungshandlung und deshalb vom
gesetzlichen Unfallversicherungsschutz erfasst. Nicht jeder Unfall auf dem Weg zum
Arbeitsplatz ist aber automatisch ein Arbeitsunfall... [weiter lesen]

Erste und zweite Ehefrau gleichrangig! (Dez.2009)
Das am 01.01.2008 in Kraft getretene neue Unterhaltsrecht hat eine Reihe von Problemen
beseitigt, zugleich aber neue Fragen aufgeworfen. Folge ist, dass sich der Bundesgerichtshof
(BGH) mit der Anwendung des neuen Unterhaltsrechts gehäuft befassen muss. So hat sich der
BGH in einer jüngst veröffentlichten Entscheidung... [weiter lesen]

Archiv:

[Schnurloses Telefon ist kein "Handy"]
[Böse Überraschung nach zehn Jahren]
[Falsch geparkt - Auto fort und Geld weg]
[Nachbar haftet nicht bei leichter Fahrlässigkeit]
[Helmpflicht? Nur für Rennfahrer!]
[Ebay: Kein Porsche zum Dumpingpreis]
[So einfach verliert man den Kündigungsschutz nicht!]
[Mehr Gerechtigkeit beim Rentenausgleich in der Scheidung?]
[Abrechnungsfrist für Betriebskosten]
[Lügen haben kurze Beine!]
[Fahrverbot mit Ausnahmen]
[Klage gegen Abmahnung kaum erfolgversprechend!]
[Vorsicht mit Erklärungen am Unfallort!]
[Sparbuch contra „Kontoverdichtungen“]
[Alleinerziehender Mutter Vollzeitarbeit zumutbar?]
[Neues von den Mietnebenkosten!]
[Den „schwarzen Peter“ hat der Werkunternehmer]
[Raucher ist nicht gleich Raucher]
["Profimieter" aufgepaßt!]
[So nicht, Frau Mieterin!]
[Diskriminierung einmal anders herum]
[ALG II-Empfänger muss für Kaution nicht frieren]
[Eigenverantwortung muss sein!]
[Den Bogen überspannt]
[Wendemanöver mit ungeahnten Komplikationen]
[Vermieterpfandrecht und Insolvenz]
[Arbeitslosengeld und Passivraucher]
[Handbremse genügt nicht!]
[Vater ist nicht gleich Vater!]
[Vergleich schafft umfassend Frieden!]
[0190er Rufnummern]
[Unterhalt im Wechselmodell]
[Hobbyhändler oder Powerseller?]
[Schwerbehindert: Keine nächtliche Mehrarbeit]
[Wer zuerst kommt, mahlt nicht immer zuerst]
[Neu oder gebraucht?]
[Unwissenheit schützt vor Strafe nicht]
[Nomen est omen!]
[Zu oft falsch geparkt – Führerschein weg!]
[Ausschluss von Garantie und Stellvertretung bei Online-Auktion]
[Äußere Schäden – Verkäufer bleibt beweispflichtig]